Ausgewählte Anfragen 2010-2009
Anfrage 2010 Fördeland Therme Glücksburg (1) – wegen drohender Insolvenz
Der Kreis Schleswig-Flensburg hat sich 2004 durch eine rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Glücksburg zu einer Defizitabdeckung bei der Therme verpflichtet. Jetzt droht der Therme die Insolvenz. Es gilt für DIE LINKE zu klären, ob und in wieweit die rechtlichen Voraussetzungen für eine Zahlungspflicht des Kreises gegeben sind.
Anfrage 2010 zur Förderung der Immobilie des Schlei-Klinikums Schleswig FKSL
DIE LINKE fragt nach der gesicherten Nutzungsdauer der durch den Kreis mit Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II geförderten Immobilie des Schlei-Klinikums Schleswig.
Anfrage 2009 an die Kreisverwaltung zur „Altlast Teerfabrik Schleswig“
Das Problem mit den Altlasten beim Wikingeck in Schleswig ist „grundsätzlich seit 1994“ bekannt. Der Kreis Schleswig-Flensburg war im März 1989 über das Problem informiert worden, dass ölige und teerhaltige Stoffe in die Schlei austreten waren. Seit dem 1. März 1999 war der Kreis dann als untere Bodenschutzbehörde eindeutig zuständig.
Aufgrund dieser Sachlage hatte DIE LINKE schon im Jahr 2009, fast direkt nach ihrem Einzug in den Kreistag Schleswig-Flensburg, eine Anfrage an den Kreis Schleswig-Flensburg gestartet, um mehr Informationen zu erhalten.
DIE LINKE plädiert dafür, dass das Erdreich vollständig ausgetauscht wird.