Ausgewählte Anfragen 2011
Anfrage 2011 zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Kreis (2)
Bei dieser Anfrage geht es darum, einen Überblick zu erhalten, wie viele Kinder und Jugendliche aktuell im Jahr 2011 Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz erhalten haben, wie z. B. für Schulbeihilfen, Klassenfahrten/Ausflüge, Mittagessen, Sportteilhabe.
Anfrage 2011 zur möglichen Einführung eines Sozialpasses im Kreis
Mit dieser Anfrage wollte DIE LINKE die technische und politische Möglichkeit zur Einführung eines Sozialpasses abfragen.
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Anfrage 2011 zu den Haushaltseckwerten für 2012 und die mittelfristige Finanzplanung
Haushaltseckwerte werden im Kreis Schleswig-Flensburg gezielt als Steuerungselement eingesetzt. Im kleineren Kreis, der sogenannten Eckwertekommission, mehrheitlich beschlossen, wurde immer dann auf diese Eckwerte hingewiesen, wenn ein im Kreistag gestellter Antrag von der absoluten CDU-Mehrheit abgelehnt wurde, diese Fraktion aber einer inhaltlichen Diskussion nicht gewachsen war. Dann wurde auf die finanziellen Eckwerte als Begründung verwiesen.
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Anfrage 2011 zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Kreis (1)
DIE LINKE fragt nach, wie der Kreis Schleswig-Flensburg das Bildungs- und Teilhabegesetz umsetzen will, konzentriert u.a. auf kostenloses Mittagessen, auf die Vorarbeiten der Bundesanstalt für Arbeit, Information des Kreises über die neuen Möglichkeiten und Qualitätsansprüche des Kreises an die Anbieter von Bildungs- und Teilhabeleistungen.
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Anfrage 2011 Fördeland Therme Glücksburg (2)
Die vorliegenden Informationen lassen vermuten, dass wesentliche Gespräche an den Mitgliedern des Kreistags vorbei geführt wurden, sodass die Mehrheit der Fraktionen und auch der Kreistagsabgeordneten nur noch über ein eigentlich nicht mehr zu veränderndes Konzept entscheiden können, also darüber, wie mit dem Defizitausgleich und dem weiteren Betrieb der Fördeland Therme umgegangen werden soll.