Aktuelles aus dem Kreisverband

Beiträge von: Joschua Schröder

Theater in Schleswig

30. August 2020

Meine Einstellung zu einem Theater in Schleswig hat sich seit Jahren nicht geändert! Ich hielt und halte sie für Schleswig als die beste Vorgehensweise. Kann Schleswig sich noch ein neues Theater leisten? Uwe Schröder für Ausstieg aus Landestheater GmbH Linken-Vertreter Uwe Schröder kann sich zwar ein neues Theater gut vorstellen. Dies sollte aber seiner Meinung nach exklusiv für die Stadt gebaut werden und losgelöst sein von der Landestheater GmbH. ...

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Seebrücken

Im Rahmen des europaweiten Aktionstags der SEEBRÜCKEN Bewegung fanden am 23.05.2020 etliche Aktionen in Schleswig-Holstein statt. Der Aktionstag war der Startschuss für die Kampagne “Schleswig-Holstein muss handeln! Landesaufnahmeprogramm JETZT” In ganz Schleswig-Holstein beteiligten sich Menschen an landesweiten Aktionen zur sofortigen Beendigung der humanitären Krise an den EU-Außengrenzen. Dazu hatten die SEEBRÜCKEN Schleswig-Holstein gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus über 50 Organisationen aufgerufen. ...

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Maskenpflicht – ein Leserbrief

Es ist schon kaum verständlich welcher Hygieneaufwand im/beim Friseur betrieben werden muss, z.B. Desinfizierung des Stuhlbereichs nach jedem Kunden und dass man im Gegensatz dazu im Wartezimmer beim Arzt ohne Mundschutz sitzen darf. Ähnlich unverständlich ist für mich, dass in Supermärkten auch die Angestellten Masken tragen aber nicht diejenigen, die hinter der Wurst- und Käsetheke und beim Bäcker stehen. Dort gibt es auch keinen weiteren Spuckschutz über den unverpackten Waren, was bedeuten kann, dass sie durch unwissend infiziertes Verkaufspersonal kontaminiert werden können. ...

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Wahlprogramm DIE LINKE, Kreistagswahl 2018

29. August 2020

  Hier ist DIE LINKE Unser Arbeitsprogramm für den Kreistag Schleswig-Flensburg Kreistagswahlprogramm 2018 - 2023 Seit dem Jahr 2008 ist die Partei DIE LINKE im Kreistag Schleswig-Flensburg vertreten. Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt unserer Politik. Dabei entscheiden wir nach Kriterien, die Bestand haben, nicht nach dem Zufallsprinzip einer vorübergehenden Stimmungslage im Kreistag. Wir kandidieren auch für den neuen Kreistag und bitten um Ihre Stimme und um Ihr Vertrauen, damit wir unsere Arbeit mit Ihrer Unterstützung fortsetzen können. ...

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Einsatz von Derivaten zur Zinssicherung

28. August 2020

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, heute geht es im Kreistag darum, über den Einsatz von sogenannten Payer-Swaps als Schuldengestaltungsinstrument zu entscheiden. Aus Sicht DER LINKEN muss sichergestellt werden, dass 1. aus einem Zinsabsicherungsinstrument kein Spekulationsgeschäft werden kann, denn der Übergang zwischen beiden ist fließend, und dass 2. der Hauptausschuss und der Kreistag ihr Recht auf Gestaltung des Kreishaushalts nicht an den Landrat bzw. die Kreisverwaltung. Abtreten. Um es gleich vorweg zu sagen, DIE LINKE unterstützt sachlich begründete, einfache Zinsaustauschgeschäfte. DIE LINKE ist deshalb nicht gegen den Einsatz von Payer- Swaps. ...

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Regionaler Nahverkehrsplan 2012

Sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir heute den Regionalen Nahverkehrsplan (RNVP) beschließen, so geschieht dies mit einer Verzögerung von genau einem Jahr. Aus unserer Sicht war dieses Jahr kein verschenktes Jahr, denn die jetzt vorliegende Fassung des 3. RNVP ist in gründlicher Zusammenarbeit zwischen dem Gutachter und der RNVP-Arbeitsgruppe entstanden und zu einem akzeptablen Werk gereift. Wir danken deshalb ausdrücklich diesen beiden Akteuren für ihre Arbeit und wir begrüßen ausdrücklich das Weiterbestehen des RNVP- Arbeitskreises. Der RNVP soll die verkehrspolitischen Ziele des Kreises wiedergeben. Er soll Wege aufzeigen und Strategien zu deren Umsetzung entwickeln. Diesem Anspruch wird der RNVP u.E. im Wesentlichen gerecht. ...

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Rückstände in Biogasanlagen

Sehr geehrte Damen und Herren, wir greifen mit unserem Antrag auf die Initiative des Kreistagsabgeordneten Bratz zurück, der am 21. Dezember 2011 hier im Kreistag einen Antrag gestellt hat, den Betrieb von Biogasanlagen bei der Ausbringung von Gärresten, die als Reststoffe oft als Dünger auf die Felder verbracht werden, zu überwachen. Dieser Antrag wurde in den Fachausschuss zur Beratung überwiesen und blieb damit ohne Folgewirkung. Die Bearbeitung der Problematik von Biogasanlagen im Fachausschuss mit all ihren Facetten ist das Eine, eine regelmäßige Überprüfung der Biogasbetriebe als mögliche Schadensverursacher ist das andere. ...

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Zum CDU / FDP — Antrag, CCS-Verbot in Deutschland,

Sehr geehrte Damen und Herren, DIE LINKE stellt dem Antrag von CDU und FDP einen Änderungsantrag entgegen. Noch vor wenigen Tagen hätte ich nicht gedacht, dass ich hier stehe und die SPD in Schutz nehme. Aber das, was CDU und FDP sich als Begründung für Ihren Antrag geleistet haben, ist niveaulos. Das ist reine Wahlkampftaktik. Das ist Wahlkampf pur. Das ist keine sachliche Begründung, mit der für einen Antrag geworben wird. Hier wird der Kreis / hier wird Kreistag /hier wird der Hauptausschuss für den Wahlkampf missbraucht. CDU und FDP senden mit ihrer Begründung für den Antrag ein klares Signal aus, dass ihr Eintreten in Sachen CO 2 -Verpressung und CCS-Gesetz rein wahlkampftaktisch ist. ...

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Konzept für eine „Gentechnikfreie Region“ Kreis Schleswig-Flensburg

Sehr geehrte Damen und Herren Kreistagsabgeordnete, seit dem Dezember 2010 reden wir als Kreistagsabgeordnete darüber, wie im Kreis Schleswig — Flensburg eine „Gentechnikfreie Region" entstehen kann. In der Kreistagssitzung vom 15. Dezember 2010 haben sich alle Fraktionen für eine entsprechende Selbstverpflichtung des Kreises ausgesprochen. Die Zielrichtung dieser Diskussion war damit klar und wurde in Protokollen festgehalten. ...

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Öffentliche Schulen der dänischen Minderheit

Sehr geehrter Herr Kreispräsident, sehr geehrte Damen und Herren Kreistagsabgeordnete, Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Resolution des SSW, die die geplanten finanziellen Kürzungen bei den öffentlichen Schulen der dänischen Minderheit betreffen Die Partei DIE LINKE fordert für alle Menschen, ein Recht auf kostenlose Bildung und die freie Wahl der Schule. Der Geldbeutel der Eltern darf nicht die Startchancen für den schulischen und beruflichen Bildungsweg bestimmen. Das ist einer unserer Maßstäbe für unsere politischen Entscheidungen. Deshalb muss jeder Versuch, den kostenlosen Zugang zur Bildung einzuschränken, abgewehrt werden. Die Chancengleichheit muss gewahrt bleiben. Und zwar für alle. ...

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