Sehr geehrte Genossinnen und Genossen,

hiermit laden wir euch zur nächsten Versammlung des GV Flensburg ein und zwar

am 8. September 2010 um 19 Uhr

im alten Büro im Munketoft.

Vorschlag zur Tagesordnung:

TOP 1 - Begrüßung, Festlegung der Tagesordnung
TOP 2 - Neues Büro - Zeitplanung, was muss noch getan werden?
TOP 3 - OB-Wahl Flensburg 2010
TOP 4 - Bericht aus der Ratsfraktion
TOP 5 - Urteil des Landesverfassungsgerichts
TOP 6 - Termine
TOP 7 - Verschiedenes

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Mit großer Mehrheit stimmte der Ortsverband Flensburg der Partei DIE LINKE dafür, mit einem eigenen Kandidaten an der Oberbürgermeisterwahl im Oktober 2010 teilzunehmen.

Nach intensiver Diskussion über die Vorstellung der ernstzunehmenden Kandidaten der anderen Ratsparteien entschied sich die Partei, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken.

Wolfgang Behrens, Sprecher des Ortsverbandes: „Die Kandidaten von SPD, SSW und WiF haben sich uns vorgestellt unter dem Motto ‚Weiter So!‘, was uns nicht ausreicht. Uns geht es um den sozialen Umbau der Stadt, um Teilhabe der Einwohnerinnen und Einwohner und um neue Formen des Miteinander. Aus diesem Grund haben wir einen eigenen Kandidaten benannt.“

Einziger Kandidat war Heinz-Werner Jezewski, Ratsherr und Landtagsabgeordneter der Linken. Er wurde mit großer Mehrheit gewählt.

Jezewski: „Mir geht es darum, Flensburg wieder zu dem zu machen, was es einmal war: Eine Stadt in der Menschen vieler Nationen so zusammenleben können, dass jede und jeder am sozialen und kulturellen Leben teilhaben kann. Dazu werden wir die bekannten Forderungen der Linken aus dem Kommunal- und dem Landtagswahlkampf erneut auf die Agenda setzen: Konsequent sozial, gegen Armut und soziale Benachteiligung und für die Beteiligung der Menschen an allen wichtigen Entscheidungen in der Stadt.“

Dazu will die Partei auch Initiativen, die sie in den letzten beiden Jahren in der Ratsversammlung eingebracht hat, erneut fokussieren. Jezewski „Der von uns vorgeschlagene soziale und ökologische Umbau des ÖPNV wurde von den drei großen Ratsparteien konsequent abgelehnt. Obwohl die Stadtverwaltung einen Teil unserer Wünsche, wie z.B. den Fahrradverleih in der Stadt, mittlerweile umgesetzt hat, bleibt dort noch viel zu tun. Das wird im Wahlkampf ein Thema werden.“

Auch das von den Linken beantragte Sozialticket für Menschen mit geringem Einkommen will Jezewski forcieren. „Wie so oft wird hier wird die Verwaltung bei der Umsetzung sinnvoller Initiativen von der Politik ausgebremst. Das wollen wir ändern.“

Die Vorstellung des Kandidaten an der Straßenkreuzung zwischen Neustadt und Harrisleer Straße ist für die Partei kein Zufall. Jezewski „Hier ist für uns die wirkliche Mitte der Stadt. Auf der einen Seite der soziale Brennpunkt Harrisleer Straße, auf der anderen das pulsierende Herz der Stadt mit Werft und Stadtwerken. Hier, wo am meisten zu tun ist sehen wir das Zentrum unserer Arbeit.“

Die Zukunft der Stadtwerke und des produzierenden Gewerbes werden nach Jezewskis Ansicht ebenso Thema im Wahlkampf werden, wie auch die umstrittene Zahlung von 14 Millionen Euro, die Flensburg für die Trägergemeinschaft der NOSP geleistet hat. Jezewski „Die Stadt braucht die NOSPA genau so, wie die NOSPA Flensburg braucht. Aber das gilt auch für die umliegenden Landkreise und die anderen Träger. Das Flensburg hier allein verantwortlich sein soll, kann so nicht richtig sein.“

Bis zum Beginn der heißen Phase des Wahlkampfes im September wird die Partei ihre Forderungen in einem Wahlprogramm konkretisieren. Jezewski „Wir werden dafür sorgen, dass es keinen Wahlkampf der Gesichter sondern einen Wahlkampf der Themen geben wird. Und dabei sehen wir uns als einzige Partei, die für das Wichtigste Thema steht: Konsequent sozial ist nur DIE LINKE.“

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Der Gebietsverband Flensburg hat sich auf seiner Sitzung am 12. Mai einen neuer Vorstand gewählt.

Nachdem der langjährige Vorsitzende Gerd Christophersen leider nicht mehr kandidiert hat, wurden folgende Genossinnen und Genossen gewählt:

Vorsitzende	Wolfgang Behrens Mail: linke@wbehrens.de Telefon: 0163-9866892 Wulff Dreyer Mail: wulff.dreyer@gmx.de
Schriftführer	Benny Spodeck
Beisitzer	Anke Hosse Jörg Tobis

Der OV Flensburg trifft sich regelmäßig am zweiten Mittwoch des Monats um 19:00 Uhr im Flensburger Parteibüro, Munketoft 21.

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